P08D - Nutzungsvertrag

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Bewohnen sie Ihr Haus auf mietfreier Basis? Dann sollten Sie dies  durch einen Nutzungsvertrag (Contrato de Comodato) dokumentieren. Dieser Vertrag erlaubt es einer namentlich genannten Person, in dem Besitz zu wohnen, normalerweise mietfrei und für einen begrenzten Zeitraum. Er ist üblicherweise nötig, wenn ein Haus einer Off-shore-Gesellschaft gehört und der Bewohner der Eigentümer oder einer der Anteilseigner der Gesellschaft ist.

Im Wesentlichen handelt es sich um eine unentgeltliche Vereinbarung zwischen zwei Parteien. Eine Partei (der Verleiher – o comodante) stellt einen Wertgegenstand zur Verfügung, und die andere Partei (der Entleiher – o comodatário) verpflichtet sich, diesen sorgfältig zu behandeln und am Ende der vereinbarten Frist zurückzugeben. Es funktioniert wie ein Darlehen, jedoch ohne Geld.

Ein Leihvertrag ist ein rechtlicher Mechanismus, um einer anderen Person einen Gegenstand/eine Immobilie zu leihen und gleichzeitig sicherzustellen, dass dieser/diese in gutem Zustand zurückgegeben wird. Diese Art von Vertrag ist im Codigo Civil – Art. 1129 – 1141 (Bürgerliches Gesetzbuch) geregelt. 

In der Regel wird die Dauer eines Nutzungs-/Commodatumvertrags von den beiden beteiligten Parteien festgelegt. Artikel 1130 des Bürgerlichen Gesetzbuches legt fest, dass der Verleiher aufgrund eines befristeten Rechts nicht denselben Vertrag für einen längeren Zeitraum abschließen kann. In diesem Fall wird der Vertrag auf die maximale Dauer verkürzt, die das vereinbarte Recht zulässt.

Derselbe Artikel verweist auch auf Ausnahmeklauseln im Zusammenhang mit Mietverträgen, wie sie in Artikel 1052 des Bürgerlichen Gesetzbuches dargelegt sind. Eine solche Ausnahme besteht darin, dass, wenn der Entleiher auf sein Recht verzichten oder es übertragen möchte, der Gebrauchsüberlassungsvertrag erst zum normalen Ablaufdatum endet.

Der Vertrag hat zwei Hauptzwecke. Erstens weist er nach, daß der Bewohner einen Wohnsitz in Portugal hat, so wie die Ausländerbehörde es bei der Beantragung einer Residência verlangt. Zweitens dokumentiert er, daß der Besitz mietfrei genutzt wird und gibt der Steuerbehörde eine Erklärung, weshalb die Off-shore-Gesellschaft keine Mieteinnahmen erzielt. Manche Versorgungsgesellschaften können ähnliche Nachweise verlangen, wenn sie neue Dienstleistungen einführen oder den Vertrag übertragen.

Der Wortlaut des Vertrages wird vom Einzelfall abhängen, und es ist ratsam, einen Rechtsanwalt und Ihren Steuerberater oder den Steuerbeauftragten der Off-shore-Gesellschaft hinzuzuziehen. Er wird normalerweise folgende Punkte definieren:

  • den Besitz

  • den Eigentümer des Besitzes

  • den Nutzer 

  • die Erlaubnis für die mietfreie Nutzung des Besitzes während eines bestimmten Zeitraumes

  • wer für die Bezahlung der Versorger (z.B. Wasser, Gas, und Telefon) zuständig ist, normalerweise der Nutzer
  • die allgemeinen Pflichten des Eigentümers

  • die allgemeinen Pflichten des Nutzers

Informationsquellen:

Decreto-Lei n.º 47344

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